09.02.2017

Mit ÖDP Prinzipien gäbe es den Korruptionssumpf in Regensburg nicht

Aktion „Firmenspenden an Parteien verbieten!“

Regensburg. "Mit den Prinzipien der Anti-Korruptionspartei ÖDP gäbe es den Korruptionssumpf in Regensburg nicht!", so der Landesvorsitzende der ÖDP Bayern, Klaus Mrasek. Unabhängig von den Vorkommnissen in Regensburg liegt das Grundübel nach Ansicht der ÖDP darin, dass Firmenspenden an Parteien nicht verboten sind. Mit dieser Aktion wird die ÖDP Bayern zusammen mit den drei Regensburger ÖDP-Stadträten gegenüber der Continental Arena Großplakate mit folgendem Inhalt anbringen: "Die ÖDP fordert seit 34 Jahren: Firmenspenden an Parteien verbieten!" Am Freitag, den 17. Februar 2017, um 16 Uhr wird diese Mahnung gegen Korruption angebracht. Die ÖDP ist die einzige Partei, die in ihrer Satzung festgelegt hat, dass sie keinerlei Firmenspenden annimmt.

Die Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP kämpft seit ihrer Gründung für eine saubere Trennung von Politik und Wirtschaft. Gerade die Vorkommnisse in Regensburg zeigen, wie dringend notwendig ein Verbot von Firmenspenden an Parteien ist. "Wir fordern, dass die strengen Regeln der Korruptionsprävention für die Verwaltung und die Justiz auch für die dritte Staatsgewalt, die Gesetzgebung, gelten!", so Landesvorsitzender Klaus Mrasek. Der Korruptionsskandal in Regensburg ist ein Weckruf, das Grundübel Firmenspenden an Parteien endlich gesetzlich zu verbieten. Es entspricht nicht einer gewissen Ironie, dass sich der Standort der Großflächenplakate an der Franz-Josef-Strauß-Allee befindet.

Firmenspenden verbieten

EINLADUNG PRESSETERMIN:

Datum: Freitag, 17. Februar 2017
Uhrzeit: 16 Uhr
Ort: Franz-Joseph-Strauß- Allee gegenüber Ausfahrt Continental Arena
Regensburg

Großplakataktion der ÖDP Bayern und des ÖDP Stadtverbands Regensburg - Landesvorsitzender Klaus Mrasek und die ÖDP Stadträte Benedikt Suttner, Astrid Lamby und Joachim Graf vor Ort

Kategorie: Demokratie

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