09.11.2016

Donald Trump wird zum US-Präsidenten gewählt!

ÖDP sorgt sich nicht nur um den weltweiten Klimaschutz

Foto: Etereuti - Pixabay.

Nach dem klaren Ergebnis der amerikanischen Wahlen bei der Wahl zum Kongress und des amerikanischen Präsidenten für die US-Republikaner und ihren Präsidentschaftskandidaten, dem Milliardär Donald Trump, sorgt sich die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer Göresz, um die allgemeine demokratische Stimmung in einer der größten Demokratien und ihrem zukünftigen Verhältnis zu Europa und den Krisenregionen der Welt.
Trump müsse nun beweisen, dass er neben platten Sprüchen wirklich Politik für die „Abgehängten“ betreiben könne, so Gabriela Schimmer-Göresz.

Gerade bei dem für unsere Zukunft so wichtigen Themen Klima- und Umweltschutz, habe sie die Befürchtung, dass die Welt nun in wichtigen Fragen keine globalen Fortschritte mehr erzielen werde. „Donald Trump hat lange den Klimawandel geleugnet, nun wird sich zeigen, ob er sich als Präsident auf eine wissenschaftliche Diskussion einlassen oder weiter dem unwissenschaftlichen Populismus verfallen wird“, so Schimmer-Göresz.
Insgesamt bereitet die amerikanische Wahl der gesamten ÖDP-Spitze große Sorgen. Zwar sei beispielsweise das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP wohl in weite Ferne gerückt, andererseits seien vor allem auch die außen- und sicherheitspolitischen Forderungen Trumps eine Katastrophe. Trumps Wahl stärke den weltweiten Populismus und verhindere die notwendige Diskussion  zunehmend komplexer Themen.

Das einstmals stolze Amerika sei in einer tiefen Demokratiekrise angekommen. Die politischen Eliten dürften sich nicht weiter von den Bürgern entfremden und allein Wirtschafts-Lobbyinteressen hinterherrennen. Das amerikanische Beispiel müsse auch die Bundesregierung einschließlich aller deutschen Parteien nachdenklich machen und zu mehr Einheit auf europäischer Ebene führen. Die ÖDP fordere seit langem auch für Deutschland und die EU Konsequenzen aus dem Demokratieverfall. Mehr Mitwirkung und Mitverantwortung durch Volksabstimmungen sowie deutlich verbesserte Transparenzregeln müssten dringend auf die politische Agenda. Die ÖDP gehe mit ihrer selbstverordneten Firmenspendenfreiheit hier einen Weg, dem sich auch andere Parteien anschließen könnten, ist sich Schimmer-Göresz sicher.

Kategorie: Außenpolitik / Europa