23.06.2017

Wer ist Horst Möller?

Die Auflösung des Rätsels erfolgt später. Er ist auf alle Fälle, wie der Presse in dieser Woche zu entnehmen ist, ein starker Gegner von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Das Volk sei zu sehr von Emotionen geleitet und viele Fragen könnten nicht mit einem Ja oder einem Nein beantwortet werden. Und träfe das Volk bei Plebisziten denn auch die richtigen Entscheidungen? Hier wird es aber schwierig. Waren die Entscheidungen für die Atomkraft, dann für den Ausstieg, dann für den Einstieg, dann für den Ausstieg und nunmehr für die weitest gehende Kostenübernahme bei den Langzeitfolgen, die allesamt von Politikern getroffen wurden, immer richtig? Wir kennen das Phänomen alle: Unsere gewählten Politiker beziehen bei vielen Themen immer sofort konträre Positionen - obwohl sie laut Möller als "Profis" doch wissen müssten, was richtig ist. Das ist also Quatsch. Die Bayerische ÖDP, die mit Volksbegehren in Bayern die meisten Erfahrungen hat, darf und muss sich zu diesem Thema immer wieder äußern. Das ist hiermit geschehen. Und Horst Möller ist der frühere Leiter des Instituts für Zeitgeschichte.

Kategorie: Demokratie